Darf der Chef Überstunden anordnen?

Im Mai ist jede Stunde Licht eine Stunde Umsatz, und der Kunde will bis zum Wochenende fertig sein. Der Vorarbeiter sagt: „Heute bleiben wir bis sieben.“ Darf er das?

Grundlage im Vertrag

Das Weisungsrecht des Arbeitgebers umfasst Inhalt, Ort und Zeit der Arbeit – aber nicht ihren Umfang. Die vereinbarte Wochenarbeitszeit ist die Grenze, über die der Betrieb nur hinausgehen darf, wenn eine Regelung es erlaubt: eine Klausel im Arbeitsvertrag, die Überstunden in bestimmtem Umfang zulässt, eine Regelung im Rahmentarifvertrag, der Arbeitszeitkonten und saisonale Verteilung vorsieht, oder eine Betriebsvereinbarung. Fehlt all das, sind Überstunden Verhandlungssache – der Mitarbeiter darf ablehnen.

Eine Ausnahme sind Notfälle: Ein Wassereinbruch, ein Baum auf der Straße, eine Gefahr für Personen oder Sachen. Dann darf der Betrieb anordnen, auch ohne Klausel. Ein enger Bauzeitenplan ist kein Notfall.

Die Grenze des Gesetzes

Auch mit Klausel gilt das Arbeitszeitgesetz: höchstens zehn Stunden werktäglich, im Durchschnitt acht Stunden über sechs Monate, Pausen und elf Stunden Ruhezeit. Zehn Stunden Baustelle plus Fahrzeit sind zu viel, unabhängig davon, was im Vertrag steht. Und alles über acht Stunden muss aufgezeichnet werden.

Bezahlen oder ausgleichen

Überstunden sind zu vergüten, wenn der Mitarbeiter sie nach den Umständen nur gegen Vergütung erwarten durfte – bei Facharbeitern im Tarif ist das der Regelfall, mit Zuschlägen nach Tarif. Alternativ ist Freizeitausgleich möglich, wenn er vereinbart ist. Pauschalklauseln nach dem Muster „alle Überstunden sind mit dem Gehalt abgegolten“ sind für Arbeitnehmer mit normalem Einkommen unwirksam; zulässig sind Klauseln mit klarer Obergrenze, etwa eine bestimmte Zahl von Stunden im Monat.